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    • 专利摘要:
    EinAirbagmodul mit einem über einHalteelement befestigten Gassack und einem außerhalb des Modulgehäuses gehaltertenGasgenerator ist dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (10)als Längsprofilausgebildet ist und an dem GehäuseprofileinstückigGestaltungen zur formschlüssigenAufnahme des Halteelements (14) ausgebildet sind und dass auf derdem Halteelement (14) zugewandten Außenseite des Gassacks (22)wenigstens eine eine der Aufnahme des Halteelements (14) dienendeTasche ausbildende Gewebelasche (23) befestigt ist, derart, dassder Gassack (22) überdas Einklemmen seiner Gewebelasche (23) zwischen dem Halteelement(14) und dem Modulgehäuse(10) befestigt ist.
    公开号:DE102004015753A1
    申请号:DE200410015753
    申请日:2004-03-31
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Thomas Reiter；Karl-Heinz Sommer；Marcus Weber
    申请人:Autoliv Development AB；
    IPC主号:B60R21-16
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem Modulgehäuse, einemdarin gefaltet angeordneten Gassack, einem mit dem Modulgehäuse verbundenenund der Befestigung des Gassackes an dem Modulgehäuse dienendenHalteelement und einem außerhalbdes Modulgehäusesan diesem gehalterten Gasgenerator, der mit einem radial abstehenden Ausströmdom durchdie Gehäusewand,das Halteelement und das Gassackgewebe in das Innere des Gassacksreicht.
    [0002] EinAirbagmodul mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 622 277 B1 beschrieben. Beidem gattungsgemäßen, eherrechteckig ausgebildeten Modulgehäuse ist der Gasgenerator aneiner Außenwanddes Modulgehäusesgehaltert, wobei der Gasgenerator mit einem radial abstehenden Ausströmdom dieAnlagewand des Modulgehäuses,das Gassackgewebe des darin eingefalteten Gassackes und das Halteelementdurchstößt, so dassim Auslösefalldas vom Gasgenerator erzeugte Gas über den Ausströmdom indas Innere des gefalteten Gassacks geleitet wird. Zur Halterungdes Gasgenerators auf der Außenseitedes Modulgehäusesist ein den Gasgenerator auf seinem freien Umfang übergreifendes undder Form des Gasgenerators angepasstes Halteblech vorgesehen, welchesan einem umlaufenden Flansch an mehreren Stellen für eine Schraubverbindungmit dem Modulgehäuseeingerichtet ist. Die Befestigung des innenseitig in das Modulgehäuse eingefaltetenGassacks erfolgt überein in das Innere des Gassackes eingelegtes, rahmenartiges Halteelement,welches mittels der zur Halterung des Gasgenerators herangezogenenSchraubverbindungen gemeinsam mit dem den Gasgenerator haltendenHalteblech an dem Modulgehäusebefestigt ist, so dass der Gassack zwischen dem Halteelement undder zugeordneten Anlagewand des Modulgehäuses eingeklemmt und dadurchbefestigt ist.
    [0003] Mitdem bekannten Airbagmodul ist der Nachteil verbunden, dass die Montagedes Gassackes an dem Modulgehäusemittels des in sein Inneres einzulegenden Halteelementes umständlich ist. Zudemerfordert die an mehreren Stellen vorgesehene Schraubverbindungdes Halteelements mit dem Modulgehäuse bzw, dem außen liegendenHalteblech eine entsprechende Anordnung von Stehbolzen bzw. Schraublöchern sowieeinen entsprechenden Montageaufwand. Gleichzeitig bedeuten die das Gassackgewebedurchgreifenden Schraubverbindungen aber auch eine Schwächung desGassackgewebes durch die darin vorzusehenden Öffnungen.
    [0004] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Airbagmodul mitden gattungsgemäßen Merkmalenhinsichtlich der Befestigung des Gassackes an dem Modulgehäuse zu verbessernund zu vereinfachen.
    [0005] DieLösungdieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungenund Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welchedieser Beschreibung nachgestellt sind.
    [0006] DieErfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Modulgehäuse alsLängsprofilausgebildet ist und an dem GehäuseprofileinstückigGestaltungen zur formschlüssigenAufnahme des Halteelements ausgebildet sind und dass auf der demHalteelement zugewandten Außenseitedes Gassacks wenigstens eine eine der Aufnahme des Halteelementsdienende Tasche ausbildende Gewebelasche befestigt ist derart, dassder Gassack überdas Einklemmen seiner Gewebelasche zwischen dem Halteelement unddem Modulgehäusebefestigt ist.
    [0007] Mitder Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die Gehäusegrundformdes Airbagmoduls als einfaches Längsprofilhergestellt werden kann, wobei in die Gehäusegrundform Arretierungsgestaltungen für die Anbindungdes an dem Modulgehäusezu halternden Halteelements integriert werden können; damit sind zusätzlicheBauteile und Montageschritte vermieden. Dieser Vorteil ergibt sichauch hinsichtlich der Befestigung des Gasgenerators auf der Außenseitedes Modulgehäuses,wofür ebenfallsArretierungsgestaltungen vorgesehen sein können.
    [0008] Hinsichtlichder erfindungsgemäß vorgesehenenAnbindung des Gassackes an das Modulgehäuse über das von der außenseitigam Gassack angeordneten Gewebelasche übergriffene Halteelement ergibtsich der besondere Vorteil, dass die Befestigung des Gassackes aufdessen Außenseiteerfolgt; es ist kein Einlegen des Halteelements in das Innere desGassacks mehr erforderlich, und es sind auch keine das Gassackgewebeschwächende Öffnungenmehr vorzusehen; hierdurch ist gleichzeitig die Dichtigkeit desGassackes verbessert. Überdie außenseitigangeordnete Gewebelasche erfolgt beim Aufblasen des Gassackes einegroßflächige Kraftverteilungauf das Halteelement, überwelches eine gute Kraftübertragungauf das Modulgehäuseerfolgt.
    [0009] Nacheinem Ausführungsbeispielder Erfindung ist vorgesehen, dass das Halteelement in seinem vonder Gewebelasche umgriffenen Bereich eine geringere Abmessung aufweistals in den außerhalbder Gewebelaschen angeordneten, mit dem im Modulgehäuse zusammenwirkendenAnschlussbereichen. Hieraus ergibt sich der besondere Vorteil, dassin den in die Arretierungsgestaltungen des Modulgehäuses eingreifendenAnschlussbereichen des Halteelements kein Gassackgewebe vorhandenist, so dass bei der Montage wie auch bei der entsprechenden Beanspruchungder Verbindung durch den sich aufblasenden Gassack keine Beschädigung des Gassackgewebesbzw. der zugehörigenGewebelasche erfolgen kann.
    [0010] Imeinzelnen ist nach einem Ausführungsbeispielder Erfindung vorgesehen, dass das Modulgehäuse an seinen den in das Modulgehäuse eingefaltetenGassack gegenüberliegendeinfassenden Seitenwändenin deren Längsrichtungverlaufende Arretierungen zur Festlegung des Halteelements an dem Modulgehäuse aufweist.Hierzu kann in alternativen Ausführungsformenvorgesehen sein, dass die Arretierungen aus längs der Seitenwände verlaufenden Nutenzur Aufnahme des seitlich in die Nuten eingeschobenen Halteelementsbestehen oder dass die Arretierungen aus längs der Seitenwände verlaufendenProfilrippen bestehen, an denen sich das seitlich eingeschobeneHalteelement verhakt.
    [0011] Hinsichtlichder Ausbildung des Halteelements ist in einer Ausführungsformder Erfindung vorgesehen, dass das Halteelement als ebene Plattemit einer zentral angeordneten Öffnungzur Aufnahme des Ausströmdomsdes Gasgenerators ausgebildet ist.
    [0012] Hinsichtlichder Ausbildung des Halteelements als Platte ist nach einem Ausführungsbeispiel derErfindung vorgesehen, dass das Halteelement an seinen Eckbereichenjeweils in die Arretierungen des Modulgehäuses hinreichende Anschlussbereiche aufweistund zwischen den Anschlussbereichen wenigstens ein Bereich mit einergeringeren Breite angeordnet ist, der von der wenigstens einen Gewebelaschedes Gassacks umgriffen ist; soweit die Anbindung des Gassackes andas Modulgehäusedurch den in den Gassack reichenden Ausströmdom des Gasgenerators in zweiBereiche unterteilt ist, kann zur symmetrischen Ausbildung der Anbindungdes Gassackes an das Modulgehäusevorgesehen sein, dass im mittleren, von dem Ausströmdom durchstoßenen Abschnittdes Halteelements zusätzlicheAnschlussbereiche mit größerer Breiteangeordnet sind und dementsprechend in der Längsrichtung des Halteelementsan dem Gassack zwei die Bereiche mit geringerer Breite des Halteelementsumschließende Gewebelaschenangeordnet sind.
    [0013] DieAusbildung des Halteelements als außerhalb des Gassackes liegenden,aber im Inneren des Modulgehäusesangeordnetes Bauteil ermöglichtes, die zum stirnseitigen Abschluss des Modulgehäuses notwendigen Stirnwände dadurchauszubilden, dass an den äußeren Querrändern desplattenartigen Halteelements schwenkbar daran angeordnete Endklappenvorgesehen sind, die bei in das Modulgehäuse eingeschobenem Halteelementaufstellbar und als Stirnwändedes Modulgehäusesmit dessen Seitenwändenverbindbar sind. Hierbei kann vorgesehen, dass die Endklappen zurAufnahme von Funktionsteilen des Airbagmoduls, wie beispielsweiseZentralsteckerbefestigung oder auch Befestigungen für die Halterungdes Modulgehäusesan einem Kraftfahrzeugteil eingerichtet sind. Auch könnten die Endklappenzusätzlichzur Halterung des Gasgenerators an dem Modulgehäuse herangezogen werden.
    [0014] NachAusführungsbeispielender Erfindung kann das Modulgehäuseals Extrusionsprofil, als Metallleichtgussprofil, als Kunststoffspritzgussprofiloder als Blechbiegeteil ausgebildet sein. Gemeinsam ist diesen Ausführungsbeispielen,dass eine einfache Herstellung des strangartig ausgeformten Modulgehäuses möglich ist,welches in der erforderlichen Längevon einem Produktionsstrang abgeschnitten werden kann; zusätzlicheMontagegestaltungen sind an dem Modulgehäuse nicht anzubringen.
    [0015] Entsprechendist nach Ausführungsbeispielender Erfindung die Ausbildung des Halteelements als Extrusionsteil,als Metallleichtgussteil, als Kunststoffspritzgussteil oder alsBlechbiegeteil möglich,so dass sich die vorgenannten Herstellungsvorteile ebenfalls für die Herstellungdes Halteelements ergeben.
    [0016] Bezüglich derAusbildung des angepassten Gassackes ist nach Ausführungsbeispielender Erfindung die Befestigung der Gewebelaschen an der Außenseitedes Gassackes durch Nähen,Kleben, Ultraschallschweißenoder in sonstiger geeigneter Weise möglich. Es ist einsichtig, dassdieser zusätzliche Herstellungsschrittder Anbringung der Gewebelasche auf der Außenseite des Airbags keinenbesonderen Aufwand bedeutet, weil in den Zuschnitts- und Herstellungs-bzw. Faltprozess des Gassackes nicht eingegriffen werden muss.
    [0017] Inder Zeichnung sind Ausführungsbeispiele derErfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Eszeigen:
    [0018] 1 einModulgehäusemit jeweils montiertem Gasgenerator und Halteelement ohne den zugehörigen Gassackin einer perspektivischen Draufsicht,
    [0019] 2 denGegenstand der 1 in einer Unteransicht,
    [0020] 3 dasHalteelement gemäß 1 bzw. 2 ineiner perspektivischen Einzeldarstellung,
    [0021] 4 dieAnbindung des Gassackes an dem Halteelement gemäß 3 in einerDraufsicht,
    [0022] 5 denGegenstand der 4 in einer Unteransicht,
    [0023] 6 dasModulgehäusegemäß 1 mit daranangebundenem Gassack einer Querschnittsansicht.
    [0024] Dasin 1 dargestellte Modulgehäuse 10 ist als U-förmiges Längsprofilmit Seitenwänden 11 ausgebildet.In das Innere des U-förmigenModulgehäuses 10 istzwischen die Seitenwände 11 imEndmontagezustand des Airbagmoduls ein nicht dargestellter Gassackeingefaltet. An der Unterseite des Modulgehäuses 10 ist ein Gasgenerator 12 festgelegt,der mit einem Ausströmdom 13 dieuntere Anlageflächewie auch ein geändertesHalteelement 14 durchstößt. In dasModulgehäuse 10 istvon einer Seite her dieses plattenförmige Halteelement 14 eingeschobenund mittels Anschlussbereichen 20 an Arretierungsgestaltungen 25 derSeitenwände 11 des Modulgehäuses 10 festgelegt,wobei an den beiden äußeren Endendes Halteelements 14 hochstehende Endklappen 15 angeordnetsind, die in der in 1 gezeigten Montagestellungmittels Formschlussverbindungen 16 mit den Seitenwänden 11 desModulgehäuses 10 verbundensind, so dass die Endklappen des Halteelements 14 die stirnseitigenEndwändedes Modulgehäuses 10 ausbilden.
    [0025] Wiesich aus 2 ergibt, weist das Modulgehäuse 10 aufseiner unteren Anlageflächefür den Gasgenerator 12 ebenfallsArretierungsgestaltungen 25 auf, in die der Gasgenerator 12 einschiebbar ist, wobei über in denArretierungsgestaltungen 25 eingebrachte Verkrimpungen 18 derGasgenerator 12 an dem Modulgehäuse festgelegt ist.
    [0026] Aus 3 ergibtsich die Ausbildung des Halteelements 14 als ebenes plattenartigesBauteil mit an seinen äußeren Stirnrändern hochstehenden Endklappen 15,wobei im zentralen Bereich eine Öffnung 19 für den Durchtrittdes Ausströmdoms 13 des Gasgenerators 12 angeordnetist, wie in 1 gezeigt. An seinen äußeren Eckbereichenweist das Halteelement 14 Anschlussbereiche 20 zumEingriff in die in den Seitenwänden 11 desModulgehäuses 10 ausgebildetenArretierungsgestaltungen 25 auf, wobei im mittleren, der Öffnung 19 zugeordnetenBereich zusätzlicheAnschlussbereiche 20 vorgesehen sind. Zwischen den einzelnenAnschlussbereichen 20 ist das Halteelement 14 mitBereichen 21 mit geringerer Breite ausgebildet, die, wieaus den nachfolgenden 4 und 5 besserersichtlich, zur Befestigung des Gassackes herangezogen werden.
    [0027] In 4 und 5 istdiese Befestigung dargestellt, und insbesondere aus 5 istersichtlich, dass der Gassack 2 auf seiner dem Halteelement 14 zugewandtenAußenseitezwei die Bereiche 21 des Halteelements 14 übergreifendeGewebelaschen 23 aufweist, die an ihren Überlappungsrändern 24 mit demGewebe des Gassacks 22 befestigt, vorzugsweise vernäht, verklebtoder ultrageschweißtsind.
    [0028] Diein 5 dargestellte Anordnung zeigt den Zustand einerVormontage des Gassackes 22 an dem zugeordneten Haftelement 14,so dass bei der Montages des Gassackes 22 im Modulgehäuse 10 deran dem Halteelement 14 vormontierte Gassack 22 durchEinschieben des Halteelementes 14 mit seinen Anschlussbereichen 20 indie Arretierungsgestaltungen 25 der Seitenwände 11 desModulgehäuses 10 montiertwird. Hierbei kommt es aufgrund der von den Gewebelaschen 23 umschlungenen,schmälerausgebildeten Bereiche 21 nicht zu einem Einklemmen desGewebes zwischen dem Halteelement 14 und den Seitenwänden 11 desModulgehäuses 10,so dass das Gassackgewebe währendder Montage nicht beansprucht wird und auch beim Aufblasen des Gassackeskeiner zusätzlichenBeanspruchung unterliegt.
    [0029] In 6 schließlich istdas Airbagmodul in seinem Endmontagezustand mit angebundenem Gassackdargestellt, wobei der Einfachheit halber das Faltungspaket desGassackes 22 in seinen Einzelheiten nicht ausgeführt ist.
    [0030] Diein der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, derZusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieserUnterlagen könneneinzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichungder Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
    权利要求:
    Claims (21)
    [1] Airbagmodul mit einem Modulgehäuse, einem daringefaltet angeordneten Gassack, einem mit dem Modulgehäuse verbundenenund der Befestigung des Gassackes an dem Modulgehäuse dienenden Halteelementund einem außerhalbdes Modulgehäusesan diesem gehalterten Gasgenerator, der mit einem radial abstehendenAusströmdomdurch die Gehäusewand,das Halteelement und das Gassackgewebe in das Innere des Gassacksreicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulgehäuse (10)als Längsprofilausgebildet ist und an dem Gehäuseprofil einstückig Gestaltungenzur formschlüssigenAufnahme des Halteelements (14) ausgebildet sind und dassauf der dem Halteelement (14) zugewandten Außenseitedes Gassacks (22) wenigstens eine eine der Aufnahme desHalteelements (14) dienende Tasche ausbildende Gewebelasche(23) befestigt ist derart, dass der Gassack (22) über dasEinklemmen seiner Gewebelasche (23) zwischen dem Halteelement(14) und dem Modulgehäuse(10) befestigt ist.
    [2] Airbagmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) in seinem von der Gewebelasche(23) umgriffenen Bereich (21) eine geringere Abmessungaufweist als in den außerhalbder Gewebelaschen (23) angeordneten, mit dem im Modulgehäuse (10)zusammenwirkenden Anschlussbereichen (20).
    [3] Airbagmodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) an seinen den in das Modulgehäuse (10) eingefalteten Gassack(22) gegenüberliegendeinfassenden Seitenwänden(11) in deren Längsrichtungverlaufende Arretierungen (25) zur Festlegung des Halteelements (14)an dem Modulgehäuse(10) aufweist.
    [4] Airbagmodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Arretierungen (25) aus längs der Seitenwände (11)verlaufenden Nuten zur Aufnahme des seitlich in die Nuten eingeschobenenHalteelements (14) bestehen.
    [5] Airbagmodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Arretierungen (25) aus längs der Seitenwände (11)verlaufenden Profilrippen bestehen, an denen sich das seitlich eingeschobene Halteelement(14) verhakt.
    [6] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) als ebene Platte mit einer zentralangeordneten Öffnung(19) zur Aufnahme des Ausströmdoms (13) des Gasgenerators(12) ausgebildet ist.
    [7] Airbagmodul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) an seinen Eckbereichen jeweilsin die Arretierungen (25) des Modulgehäuses (10) hinreichendeAnschlussbereiche (20) aufweist und zwischen den Anschlussbereichen(22) wenigstens ein Bereich (21) mit einer geringerenBreite angeordnet ist, der von der wenigstens einen Gewebelasche(23) des Gassacks (22) umgriffen ist.
    [8] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass im mittleren, von dem Ausströmdom (13) durchstoßenen Abschnitt desHalteelements (14) zusätzlicheAnschlussbereiche (20) mit größerer Breite angeordnet sindund dementsprechend in der Längsrichtungdes Halteelements (14) an dem Gassack (22) zweidie Bereiche (21) mit geringerer Breite des Halteelements(14) umschließendeGewebelaschen (23) angeordnet sind.
    [9] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass an den äußeren Querrändern desplattenartigen Halteelements (14) schwenkbar daran angeordneteEndklappen (15) vorgesehen sind, die bei in das Modulgehäuse (10) eingeschobenemHalteelement (14) aufstellbar und als Stirnwände desModulgehäuses(10) mit dessen Seitenwänden(11) verbindbar sind.
    [10] Airbagmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Endklappen (15) des Halteelements (14)zur Aufnahme von Funktionsteilen des Airbagmoduls eingerichtet sind.
    [11] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
    [12] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) als Metallleichtgussprofil ausgebildet ist.
    [13] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) als Kunststoffspritzgussprofil ausgebildet ist.
    [14] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) als Blechbiegeprofil ausgebildet ist.
    [15] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) als Extrusionselement ausgebildetist.
    [16] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) als Metallleichtgussteil ausgebildetist.
    [17] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Modulgehäuse(10) als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist.
    [18] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass das Halteelement (14) als Blechbiegeteil ausgebildetist.
    [19] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,dass die Gewebelasche (23) an dem Gassack (22)durch Nähenbefestigt ist.
    [20] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,dass die Gewebelasche (23) an dem Gassack (22)durch Kleben befestigt ist.
    [21] Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,dass die Gewebelasche (23) an dem Gassack (22)durch Ultraschallschweißenbefestigt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004015753B4|2006-09-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-01-24| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20121002 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410015753|DE102004015753B4|2004-03-31|2004-03-31|Airbagmodul mit außenseitig gehaltertem Gasgenerator|DE200410015753| DE102004015753B4|2004-03-31|2004-03-31|Airbagmodul mit außenseitig gehaltertem Gasgenerator|
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